Freihaltebedürfnis? Unterscheidungskraft?

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Was bedeutet es, wenn man von einem Namen sagt, er tauge nicht als Marke (absolutes Schutzhindernis), weil er "freihaltebedürftig" sei oder ihm die "Unterscheidungskraft" fehle?

Damit ist gemeint, daß der Begriff/Name irgendwie beschreiben ist, also: der Name beschreibt das (Ware oder Dienstleistung), was unter dem Namen verkauft werden soll; z.B. ist der Begriff "Brötchen" natürlich nicht schutzfähig für "Backwaren". Aber es geht noch weiter: auch Begriffe wie "Fixbread" oder "Bread24.com" können schutzunfähig sein. Viele Markenanmelder tun sich an dieser Stelle sehr schwer ("mein Begriff ist doch ganz anders"), sie riskieren damit aber den Verlust der Anmeldegebühr:

Auch vor einer Markenanmeldung sollte man als Laie zunächst überprüfen, ob der Name, den man sich ausgesucht hat, überhaupt als Marke taugt. Sonst kann es geschehen, daß man eine Markenanmeldung in Angriff nimmt und erst NACH Zahlung der Anmeldegebühren (mindestens 300 €) bemerkt, daß der Name womöglich freihaltebedürftig ist oder nicht unterscheidungskräftig ist - beides sind sogenannte absolute Schutzhindernisse, mit der Folge, daß das Markenamt die Eintragung ablehnt - die Gebühren werden aber nicht erstattet.

Natürlich ist es am sichersten und einfachsten, wenn Sie gleich einen Markenanwalt befragen (das verursacht zusätzliche Kosten ab etwa 50 Euro). Wenn Sie das aber (noch) nicht möchten, z.B. aus Kostengründen, dann hilft Ihnen meine

Schritt-für-Schritt-Anleitung

Für die Prüfung von Freihaltebedürfnis oder Unterscheidungskraft habe ich eine kurze Anleitung geschrieben. Darin wird auf drei DIN-A4-Seiten Schritt für Schritt beschrieben, wie Sie ohne Vorkenntnisse und lediglich mit Bordmitteln (Computer mit Internetanschluß) Ihren geplanten Namen schon einmal daraufhin überprüfen können, ob er überhaupt als Marke taugt (nur dann lohnen sich weitere Bemühungen, wie z.B. eine Ähnlichkeitsrecherche und nachfolgend eine Markenanmeldung).

Ein kurzer Hinweis: Meine Angebote richten sich an Unternehmen (also an Industrie, Handwerk, Handel, sonstige Gewerbetreibende sowie freiberuflich Tätige - auch an Gründer), nicht an Verbraucher. Ihre Bestellung verstehe ich so, daß Sie als Unternehmer bzw. Gründer handeln.

Eine Beispielseite können Sie vorab hier betrachten: Leseprobe (Seite 3)

Das vollständige pdf-Dokument kostet 7,50 € zzgl. USt.

Jetzt lesen:

RÜCKGABE-GARANTIE BEI NICHTGEFALLEN: SOLLTEN SIE AUS BELIEBIGEM GRUND MIT DER ERWORBENEN ANLEITUNG UNZUFRIEDEN SEIN, SO KÖNNEN SIE MIR EINFACH INNERHALB EINER WOCHE (GERN PER E-MAIL) IHRE BESTELLNUMMER UND IHRE BANKVERBINDUNG MITTEILEN. SIE MÜSSEN KEINE GRÜNDE ANGEBEN. ICH WERDE IHNEN UMGEHEND DEN PREIS ERSTATTEN - OHNE WEITERE FRAGEN.

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